Prof. Dr. Holger Rogall
Nachhaltige Ökonomie, Ökologische Ökonomie, Neue Umweltökonomie

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Energie- und Klimaschutzpolitik

Neuer Anlauf für Berliner Energiespargesetz

Nach der Neukonstituierung des Berliner Abgeordnetenhauses wurden auf Initiative von Holger Rogall und Daniel Buchholz die Arbeiten zur Novellierung des Berliner Energiespargesetzes wieder aufgenommen.

Artikel zum Energiespargesetz

Novelle des Berliner Energiespargesetzes ins Parlament eingebracht.

Auf Initiative des Abgeordneten Prof. Dr. Holger Rogall wurde im Mai 2006 das Zweite Gesetz zur Änderung des Berliner Energiespargesetzes ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht und am 28. Juni im Umweltausschuss beraten. Aus Zeitgründen soll das Gesetz erst nach den Wahlen, im Frühjahr 2007 verabschiedet werden.
Im Zentrum der Novelle steht der § 24, durch den ein stadtweites Vorranggebiet für besonders effiziente und erneuerbare Energien eingeführt werden soll. Danach können Bauherren im Berliner Stadtgebiet im Zuge von Neubauten, umfassenden Modernisierungen und Heizungsaustausch zwischen sieben Techniken zur Wärmeerzeugung wählen (z.B. Wärme aus KWK-Anlagen, Wärme aus Erneuerbaren Energien sowie Kombinationsanlagen mit einer Mindestquote erneuerbarer Energien. Ausnahmen sind nur zulässig, wenn es sonst zu einer wirtschaftlichen oder technischen Unzumutbarkeit käme.

Download des Gesetzestextes

Beschluss des Abgeordnetenhauses: Berlin wird Vorbild beim Energiesparen
Auf Initiative der Abgeordneten Prof. Dr. Holger Rogall und Daniel Buchholz hat das Berliner Abgeordnetenhaus am 12.01.2006 den Senat beauftragt bis zum 31.03.2006 ein Programm Weg von fossilen Energieträgern - Umweltschutz schafft Arbeit dem Parlament vorzulegen. Das Programm soll vier zentrale Elemente beinhalten:

Den Beschluss gibt es hier als pdf-Datei zum Download.

Medienecho:
TAZ-Artikel zu diesem Thema hier...
Artikel auf www.solarserver.de hier...
Artikel der Berliner Morgenpost hier...
Artikel der Berliner Zeitung hier...

Nachhaltigkeit in Berlin – Lokale Agenda 21

GfN Positionspapier
"Bausteine für eine Nachhaltigkeitsstrategie"
Nr. 1/2004: Wirtschaftliche Unabhängigkeit vom Erdöl und wirksamer Klimaschutz - Solare Wärmewende für die Haushalte.
Oktober 2004
Zum Download...
Weitere Informationen zu diesem Thema finden sich auch unter
www.solarserver.de/solarmagazin/standpunkt.html;
www.eco-world.de/scripts/basics/econews/basics.prg?session=c25fb3b4418bd6db&a_no=11355;
www.nadeshda.org/foren/cl.politik.umwelt/p1858s1859a20.html;
www.bayerische-staatszeitung.de/index.jsp?MenuID=67&AusgabeID=0&ArtikelID=0;
www.umweltdialog.de/vtest.asp?id=1609;
www.geckologic.de/cms/website.php?id=/news/artikel31.htm;
www.door2energy.de/scripts/basics/econews/basics.prg?nap=door2energy&a_no=11355;
www.solarserver.de/solarmagazin/news.html#news3046;

"Berlin zukunftsfähig machen: 10-Punkte-Programm Umwelt und Arbeit"
Programm der SPD-Fraktion für die zweite Hälfte der Legislaturperiode.
10. November 2004
Zum Download...
Auf Initiative von Prof. Dr. Holger Rogall und Daniel Buchholz hat die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin ein Programm verabschiedet, das Grundlage der künftigen Energie- und Klimaschutzpolitik des Landes werden soll.
Holger Rogall stellt sein Programm in einem Anschreiben vor.
Weitere Informationen zu diesem Thema finden sich auch unter:
www.solarserver.de/news/news-3067.html;
www.solarserver.de/solarmagazin/standpunkt.html;
www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/394093.html
Erste Erfolge des 10-Punkte-Programms: www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2005/0223/lokales/0038/index.html

Beschlussempfehlung des Abgeordnetenhauses Berlin
Energiesparpartnerschaften für alle: Anstalten öffentlichen Rechts und landeseigene Gesellschaften nicht länger außen vor lassen. Zum Dokument...

Dieselfahrzeuge ohne Plakette müssen künftig draußen bleiben
Senat will abgasarme Fahrzeuge kennzeichnen und für andere die City sperren. Zum Dokument...

Neues Berliner Energieprogramm: Klima schützen, Energieverbrauch senken, Haushalt entlasten.
Entwurf eines Antrags der Fraktionen von SPD und PDS. Zum Dokument...

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
über Novellierung des Gesetzes zur Förderung der sparsamen sowie umwelt- und sozialverträglichen Energieversorgung und Energienutzung in Berlin.
7. März 1995
Zum Download...

Erstes Gesetz
zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der sparsamen sowie umwelt- und sozialverträglichen Energieversorgung und Energienutzung im Land Berlin.
12. Oktober 1995
Zum Download...

Verordnung
über Ausstattung und Neubauten im Land Berlin mit thermischen Solaranlagen zur Warmwasserbereitung (Solaranlagenverordnung - SolVO).
7. Dezember 1995
Zum Download...
Stellungnahmen zum Thema Solare Baupflichten finden sich unter:
www.solarserver.de/solarmagazin/standpunkt_longo_dez2003.html
www.solarserver.de/solarmagazin/interview_rogall.html

Nachhaltige Entwicklung und lokale Agenda 21

Am 8. Juni 2006 verabschiedet das Abgeordnetenhaus die Berliner Lokale Agenda 21. Auf der Grundlage der Arbeiten des Agendaforums haben sich die Koalitionsfraktionen unter der Federführung von H. Rogall und J. Hertlein (SPD) sowie D. Hinz und G. Klemm (Linkspartei) auf einen gemeinsamen Text geeinigt.
Zum Agendaentwurf hier.
Broschüre als download

Am 27.4.2006 fand hierzu eine Öffentlichkeitsveranstaltung der FES und GfN statt, auf der sich die 130 anwesenden Vertreter der Bürgergruppen und Politik darauf verständigten wie die Agendaarbeit weitergeführt werden soll. Programm siehe hier.

2004 fand die symbolische Übergabe des Agendaentwurfs des Agendaforums auf dem Ökologischen Fußabdruck statt. V.l.n.r.: Stefan Richter (Agendaforum), Astrid Klug (SPD), Vorsitzende des Parlamentarischen Beirates des Bundestages, Uwe Götze (CDU), Senatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD), Prof. Dr. Holger Rogall (SPD), Felicitas Kuballa (Bü90/Grüne), Daniel Buchholz (SPD), Sibyll Klotz (Bü90/Grüne), Dr. Matthias Teller (Agendaforum)


Weitere Informationen finden sich unter
www.grueneliga-berlin.de/informieren/berliner_briefe/12_2004/bb_60_12_2004.pdf.

Weitere Veranstaltung zur Lokalen Agenda

Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Gesell. für Nachhaltigkeit zum Thema Lokale Agenda 21 v.l.n.r.: Stefan Richter, Staatsekr. Maria Krautzberger und Holger Rogall.

Antrag
Senkung der Lohnnebenkosten durch Ökologisierung des Finanzsystems
20. Januar 2004
Zum Download...

Antrag
zur konsequenten Umsetzung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie.
2003
Zum Download...

 

Politische Heimat

Die politische Heimat von Holger Rogall ist die SPD-Charlottenburg-Wilmersdorf. Zwischen 1983 und 1991 war er Vorsitzender der SPD Charlottenburg-West, seit 1991 ist er Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Die fünf SPD-Abgeordneten von Charlottenburg-Wilmersdorf (v.l.n.r): Christian Gaebler, Dr. Felizitas Tesch, Prof. Dr. Holger Rogall, Ülker Razewill, Frank Jahnke
Holger Rogall im Gespräch mit Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen und dem Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit.